Die kulturelle Bereicherung Deutschlands durch die millionenfache Massenmigration, macht auch vor den Gefängnissen nicht Halt. Dort herrschen mittlerweile Zustände wie in einem Dritte-Welt-Land, worauf die “Welt” in einem umfangreichen Beitrag hinweist. Wie praktisch mittlerweile alles in Deutschland, sind auch die deutschen Haftanstalten veraltet, marode und leiden unter Personalmangel. Laut Oliver Mageney, dem Vorsitzenden der JVA-Beamten-Gewerkschaft in Niedersachsen, beträgt die Auslastung bundesweit inzwischen 90 Prozent. Die verbliebenen freien Haftplätze müssen für besondere Fälle, wie etwa suizidgefährdete oder gefährliche Häftlinge vorgehalten werden. Die Überbelegung habe ein solches Ausmaß erreicht, dass der Auftrag der Resozialisierung gar nicht mehr erfüllt werden könne, so Mageney weiter. René Müller, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, erklärte, dass der Fokus in den Gefängnissen schon längst nicht mehr auf Resozialisierung liege, sondern darauf, „Sicherheit im Knast selbst und für die Bevölkerung sicherzustellen“. Was dann nach verbüßter Strafe aus den Gefängnissen entlassen wird, ist oft gefährlicher als zuvor.
All diese Probleme sind seit Jahren bekannt, einen entsprechenden Brandbrief der JVA-Beamten gab es bereits 2019. Durch Corona gab es eine gewissen Entlastung, weil Ersatzfreiheitsstrafen, etwa für nicht gezahlte Bußgelder, ausgesetzt wurden. Diese werden nun aber vollstreckt, was den Gefängnissen endgültig den Rest gibt. Die Politik bestreitet, wie immer, auch hier die Realität. Auf Anfrage von „Welt“ teilten die Justizministerien von Berlin, Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen mit, es gebe ausreichend Haftplätze, der Justizvollzug sei leistungsfähig, außerdem baue man neue Haftanstalten. Lediglich „Sanierungstaus“ und „bauliche Herausforderungen“ wurden teilweise eingeräumt, weil viele Gefängnisse aus dem 19. Jahrhundert stammen und völlig veraltet sind. Aufgrund des Investitionsstaus würden zudem viele Neubauprojekte stocken.
Die Folgen von Merkels verbrecherischer Einwanderungspolitik wurden nicht im Strafvollzugswesen eingepreist
Jörg Kinzig, Direktor des Instituts für Kriminologie der Universität Tübingen, verweist zudem darauf, dass man bei der Planung von Gefängnis-Kapazitäten jahrzehntelang von einer alternden Gesellschaft und damit einem Abbau von Haftplätzen ausgegangen sei, da Kriminalität im Alter stark zurückginge. Damals konnte niemand ahnen, dass eine Kanzlerin auf die Wahnidee kommen würde, von heute auf morgen die Grenzen Deutschlands für die ganze Welt zu öffnen und Millionen junger, aggressiver Männer aus brutalen, patriarchalischen und größtenteils gescheiterten Staaten ins Land strömen zu lassen. Da an dieser Praxis seit acht Jahren unvermindert festgehalten wird und die Migrantenkriminalität immer weiter ansteigt, explodiert auch der Bedarf an Haftplätzen – und das, obwohl die deutsche Kuscheljustiz einen Großteil der migrantischen Straftäter erst gar nicht zu Haftstrafen verurteilt, sondern sie meist umgehend in der Psychiatrie verschwinden lässt oder mit Bewährungsstrafen davonkommen lässt.
Eine konsequentere Verurteilungspraxis, die der Schwere der Verbrechen entspricht, würde zum völligen Zusammenbruch des deutschen Strafvollzugswesens führen. Zudem zeigt der desolate Zustand der Gefängnisse einmal mehr, dass der unersättliche Staat, trotz immer neuer Rekordsteuereinnahmen, unfähig und/oder unwillig ist, etwas gegen die überall zu beobachtende marode Infrastruktur zu unternehmen. Die Verhältnisse im Strafvollzug sind wieder einmal ein Abbild des gesamten deutschen Staates, den man mittlerweile als gescheitert ansehen muss. (DM)
